Aufgewacht
Wer dachte, das Thema Aufbau einer Infrastruktur für Internetsperren sei mit Ende des Bundeswahlkampfs und dem Umparken von der Leyens vom Tisch, sollte jetzt aufwachen. Diesmal heißt der Hebel Jugendschutz, und die Kontroll- und Sperrmechanismen, die für die Umsetzung der neuen Gesetzentwurfs erforderlich wären, lassen das seinerzeit Geplante wie ein laues Lüftchen erscheinen:
Zusammenfassung 1&1, Stellungnahme 1&1, Zusammenfassung AK Zensur, Stellungnahme AK Zensur, Arbeitsentwurf Gesetzestext
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