Abgeordnetenwatch
Die Zensurabstimmung war eine namentliche, so daß jetzt auf abgeordnetenwatch.de steht, wer deswegen zur Hölle fahren sollte und wer nicht.
Hier vor Ort:
Abgeordnete, die mit Nein gestimmt haben, sind in den Regierungsparteien eine seltene Spezies. Anteil der Ja-Stimmen an den abgegebenen Stimmen nach Partei:
SPD: 98,5%
CDU: 99,4%
CSU: 100%
Das macht drei Nein-Stimmen in der SPD und eine in der CDU:
Von diesen Vier stimmte Tauss auch gegen das BKA-Gesetz, bei dem es u.a. um Online-Durchsuchungen und Aufweichung des Zeugnisverweigerungsrechts geht. Tauss gab im Anschluss an die heutige Abstimmung eine fünfminütige persönliche Erklärung ab. Sie ist in dieser Audio-Datei ab 01:04:50 zu hören.
